Rechtsprechung
| BPatG, 15.04.1999 - 31 W (pat) 53/97 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1999,51710) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)